Insights
Gesellschaftsgründung mit Krypto- und Fremdwährungen
Schweizer Aktiengesellschaften können bereits heute mit Krypto-Kapital gegründet werden. Gegenüber der Bareinlage in Schweizer Franken bestehen aber erhöhte gesetzliche Anforderungen und mögliche Kursschwankungen müssen einkalkuliert werden. Das revidierte Aktienrecht wird die Kapitaleinzahlung weiter flexibilisieren und auch ausländische Währungen zulassen.
Smart Contracts und gesetzliche Formvorschriften
Die Erfüllung von Verträgen erfolgt nicht immer reibungslos. Davon können auch “smarte” Verträge betroffen sein. Damit Verträge rechtsgültig und auch in der analogen Welt durchsetzbar sind, müssen gesetzliche Formvorschriften eingehalten werden. Dies sollte auch bei Smart Contract Lösungen berücksichtigt werden.
Bundesgericht klärt: Uber Switzerland muss für UberPop-Fahrer keine Altersvorsorge zahlen
Das Bundesgericht hat im Fall Uber geklärt, dass Uber Switzerland GmbH für die Angestellten einer ausländischen Konzerngesellschaft keine AHV-Beiträge bezahlen muss. Damit schafft es mehr Rechtssicherheit zur Frage der sozialversicherungsrechtlichen Arbeitgebereigenschaft.
Die virtuelle Generalversammlung wird zur rechtlichen Realität
Unter dem revidierten Aktienrecht wird die Durchführung der Generalversammlung digitaler. Gründungen, Kapitalerhöhungen und andere dringende Beschlüsse können effizienter durchgeführt werden. Mit den Covid-19 Sonderbestimmungen wurde die Umsetzung des noch nicht in Kraft getretenen Gesetzes bereits teilweise vorgezogen.
Anspruch auf Bonus trotz Freiwilligkeitsvorbehalt?
Bei der Kündigung von Arbeitsverträgen stellt sich häufig die Frage, ob noch ein Bonus geschuldet ist. Ob Freiwilligkeitsvorbehalte wirksam sind, ist im Einzelfall zu ermitteln. Das Bundesgericht hat dazu kürzlich etwas mehr Rechtssicherheit geschaffen.
Das definitive Ende der Inhaberaktie
Per 1. Mai 2021 werden noch existierende Inhaberaktien in Namenaktien umgewandelt, wenn sie nicht an der Börse kotiert oder als Bucheffekten ausgestaltet sind. Bei Verletzung der damit verbundenen Melde- und Dokumentationspflichten drohen einschneidende Rechtsfolgen.
NFTs und Eigentumsrechte
Non-Fungible Tokens sind vielseitig einsetzbar: Von der Gaming-Branche über die Kunst bis zur Finanzindustrie und darüber hinaus. Einige rechtliche Grundsatzfragen stellen sich bei jeder Anwendung von NFTs.
Corona-Massnahmen und Geschäftsmieten: Wie sich Mieter und Vermieter einigen können
Die staatlichen Corona-Massnahmen wirken sich auch auf private Rechtsverhältnisse aus. Bei Geschäftsmieten ist die Rechtslage noch weitgehend ungeklärt. Bei der Verhandlung einvernehmlicher Lösungen ist Folgendes zu bedenken.
Das revidierte Datenschutzgesetz tritt bald in Kraft. Wie sich Schweizer Unternehmen darauf vorbereiten
Mit der Gesetzesrevision nähert sich die Schweiz dem europäischen Recht an. Einige Abweichungen zur DSGVO werden aber weiterhin bestehen.
Corona-bedingte Kündigungen: Das sagt das Schweizer Arbeitsrecht
Entlassungen von Mitarbeitenden sind in der aktuellen Krise für einige Betriebe unumgänglich. Folgende arbeitsrechtliche Aspekte sind bei Corona-bedingten Kündigungen zu beachten.
Das DLT-Gesetz ermöglicht die Digitalisierung von Wertpapieren
Die Schweiz schafft eine gesetzliche Grundlage für digitale Vermögenswerte auf der Blockchain. Dazu sind Anpassungen in verschiedenen Bundesgesetzen erforderlich.
Der Schweizer Kanton Zug erlaubt neu das Zahlen von Steuern mit Bitcoin oder Ether
Seit Februar 2021 können Steuerrechnungen im Kanton Zug mit Kryptowährungen beglichen werden. Die Kryptodienstleisterin Bitcoin Suisse AG übernimmt die Abwicklung.